„Deutschland kam bei Waffenlieferungen etwas später aus einigen unserer Nachbarländer. „Das ist eine Tatsache“, sagte er. Als erste wurden die USA, Großbritannien, die baltischen Staaten und andere östliche EU-Staaten aktiv, Deutschland und Frankreich unterstützten die Ukraine zunächst nur politisch und rhetorisch. Hier finden Sie Inhalte Dritter Damit die eingebetteten Inhalte angezeigt werden können, ist Ihre widerrufene Einwilligung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich, da die Anbieter eingebetteter Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der Vereinigten Staaten, gemäß Artikel 49 (1) (a) der DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.
Alle Entwicklungen im Live-Ticker:
22:08 – Kiew: 25 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen gingen in Russland verloren
Seit Beginn der russischen Offensive hat die Ukraine etwa ein Viertel ihrer landwirtschaftlichen Nutzfläche verloren. Trotz dieses Verlustes könne in diesem Jahr genug gepflanzt werden, um die Ernährungssicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, sagte der stellvertretende Landwirtschaftsminister der Ukraine, Taras Vysotsky. Denn die Nachfrage ist durch “Massenabschiebungen” und Einwanderung ins Ausland eingebrochen.
22:04 Uhr – Die Slowakei will die Ukraine im EU-Beitrittsprozess unterstützen
Die Slowakei will die Ukraine im EU-Beitrittsprozess unterstützen, sagte Ministerpräsident Eduard Heger und sagte nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Solz, der Ukraine solle ein Reformpaket zur Umsetzung gegeben werden. Gleichzeitig betont Heger, dass es beim EU-Beitritt der Ukraine keine Abkürzungen geben dürfe. Scholz sagt, die Ukraine habe mit ihrem Beitrittsantrag ein starkes pro-europäisches Zeichen gesetzt.
20:51 Separatisten in Donetsk melden schwere ukrainische Bombardierung
Von Russland kontrollierte Separatisten in Donezk haben von dem vermutlich schwersten ukrainischen Bombenanschlag auf die Stadt seit Beginn des Krieges gesprochen. Vier Menschen seien getötet und mindestens 23 verletzt worden, berichteten lokale Medien. Ein Entbindungsheim in der ehemaligen Metropole fing Feuer, verletzt wurde niemand. Die Berichte waren nicht unabhängig überprüfbar. Zum Schutz der Stadt und der Volksrepublik Donezk seien mehr Truppen nötig als die “Alliierten”, also die russische Armee, sagte der Anführer der Separatisten Dennis Puchilin nach Angaben der Agentur DAN.
20:01 Uhr – Scholz bestreitet Vorwürfe des Zögerns bei der Waffenabgabe
Bundeskanzler Olaf Solz weist Vorwürfe zurück, Deutschland sei zu spät gekommen, um schweres Militärgerät an die Ukraine zu liefern. Mit Blick auf die Panzerhaubitze 2000 oder das Flugabwehrfahrzeug Gepard sei die Geräteschulung wichtig, sagt er. Es wäre falsch, den Artilleriepanzer ohne Ausbildung abzugeben. Einige Hochleistungswaffen, wie das vielversprechende Luftverteidigungssystem Iris-T, sind weltweit gefragt. Man müsse sich auch mit Staaten abstimmen, die vorher bestellt haben, sagt die Kanzlerin. Quelle: dpa / Jens Büttner Scholz äußert sich nicht zu Berichten über eine mögliche Reise nach Kiew. Ein Regierungssprecher hatte zuvor gesagt, die Regierung werde sich nicht zu einer möglichen Reise der Kanzlerin nach Kiew äußern. “Es gibt keinen neuen Kiosk”, sagt er. Scholz steht in ständigem Kontakt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Lesen Sie auch
19:10 – Lambrecht verteidigt deutsche Unterstützung in der Ukraine
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht verteidigt die deutsche Unterstützung in der Ukraine gegen den russischen Offensivkrieg. Angesichts der gemeinsamen Reaktion der Nato und ihrer EU-Partner sagte der SPD-Politiker bei einer deutsch-amerikanischen Veranstaltung in Berlin: „Im Moment der Gefahr stehen wir zusammen. Und wir sind zu großen Taten fähig.“ Die Ukraine wird mit Waffen, Geld und Hilfsgütern unterstützt. Gemeinsam stärken sie den verwundbaren Osten der NATO, um das gesamte Bündnis sicherer zu machen. Auch Deutschland hilft viel.
18:26 – Kiew: Freiwillige aus 55 Ländern kämpfen auf ukrainischer Seite
Nach Angaben aus Kiew kämpfen inzwischen Freiwillige aus etwa 55 Ländern – darunter Deutschland – mit russischen Truppen in der Ukraine. „Wir können bestätigen, dass wir deutsche Legionäre haben, aber zu keiner Zahl können wir uns äußern“, sagte ein Sprecher der International Legion am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Auch die als Staatsdienst eingerichtete Legion bestätigte Anfang Juni erstmals den Tod eines Deutschen, der bei den Kämpfen während der russischen Invasion in der Ukraine ums Leben gekommen war. Zuvor hatte die Legion mitgeteilt, dass vor allem amerikanische und britische Freiwillige im Einsatz seien, gefolgt von Polen und Kanadiern. Hinzu kommen Kämpfer aus Brasilien, Australien, Südkorea und den baltischen EU-Staaten sowie aus nordeuropäischen Ländern, darunter insbesondere Finnland.
18:03 – Die Regierung genehmigt Ausrüstung im Wert von mehr als 350 Millionen Euro
Vom 24. Februar 2022 bis zum 1. Juni 2022 hat die Bundesregierung Rüstungsexporte in die Ukraine im Gesamtwert von mehr als 350 Millionen Euro genehmigt. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums an die linke Abgeordnete Sevim Dagdellen hervor. „Von diesem Wert entfielen 219.805.603 Euro des Lizenzwertes auf Kriegswaffen und 85.205.876 Euro auf sonstige Waffen“, sagte er. Das kritisiert der Linkspolitiker: „Anstatt Kiew aufzurüsten, um den Krieg zu verlängern und die Illusion eines Siegesfriedens in Russland zu kultivieren, braucht es konkrete diplomatische Initiativen für eine Verhandlungslösung mit Sicherheitsgarantien für alle Seiten.“
17:34 – Litauen fordert Energieunabhängigkeit von Russland als EU-Ziel
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda hat im Vorfeld des russischen Krieges in der Ukraine dazu aufgerufen, Europa dauerhaft von russischen Energieressourcen abzukoppeln. „Energieunabhängigkeit von Russland muss ein strategisches Ziel der Europäischen Union werden“, sagte Nauseda nach einem Treffen mit EU-Energiekommissarin Kadri Simpson am Montag in Vilnius. “Wir dürfen einem Angreifer keinen Raum lassen, Energie als Mittel der politischen Manipulation einzusetzen”, wurde der Baltikum- und Nato-Chef in einer Mitteilung des Kanzleramtes zitiert. Nach eigenen Angaben hatte Litauen den Import von Energie aus Russland vor drei Wochen komplett eingestellt. Wie Estland und Lettland ist es aber noch immer Teil eines gemeinsamen, gleichzeitig alternierenden Stromnetzes mit Russland und Weißrussland – dem sogenannten BRELL-Ringsystem, das aus Sowjetzeiten stammt. Dadurch sind die baltischen Staaten mehr oder weniger an das Netz der beiden östlichen Nachbarländer angeschlossen – das gilt in Tallinn, Riga und Vilnius als Sicherheitsbedrohung. Lesen Sie auch
17:01 Uhr – EU-Mitgliedschaft: Klingbeil drängt auf eine positive Botschaft an Kiew
SPD-Chef Lars Klingbail fordert bei der Diskussion über eine mögliche EU-Bewerbung der Ukraine eine positive Botschaft an Kiew: Er hält es für wichtig, „eine klare politische Botschaft an die Ukraine zu haben, dass unsere Werte in diesem Krieg und wir sie in der Europäischen Union wollen. “, sagte Klingbeil am Montag in Brüssel. Hierzu mussten nach den notwendigen Kriterien Wege gefunden werden. Das erwartet er von der Europäischen Kommission. Kurz nach Beginn der russischen Aggression hat die Ukraine einen EU-Beitritt beantragt, am Freitag will die EU-Kommission eine Empfehlung von Präsidentin Ursula von der Leyen vorlegen. Die Entscheidung darüber, ob die Ukraine für eine Mitgliedschaft kandidiert, ist Sache der EU und muss einstimmig getroffen werden. Ein EU-Gipfel nächste Woche wird sich damit befassen.
16:41 – Stoltenberg: Schweden nähert sich der Türkei im Nato-Streit
Schweden ist nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Streit um die Mitgliedschaft im Militärbündnis an die Türkei herangetreten. Die Regierung in Stockholm habe damit begonnen, Anti-Terror-Gesetze anzupassen, erklärte Stoltenberg in der schwedischen Hauptstadt. Zudem werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für Waffenlieferungen an den geplanten künftigen Status als Nato-Mitglied angepasst. Unter ausdrücklichem Hinweis auf diese beiden Punkte lehnt die Türkei den Antrag Schwedens auf NATO-Mitgliedschaft ab. Lesen Sie auch
16:33 Uhr – Amnesty International bezeichnet den Anschlag in Charkow als Kriegsverbrechen
Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist der russische Angriff in Charkow …