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Aktivierung sozialer Netzwerke

Sie müssen zuerst über diese Idee nachdenken! Da die Spritpreise trotz Tankrabatt explodieren, erwägt SPD-Chefin Saskia Esken (60) jetzt Fahrverbote und Tempolimits für deutsche Autofahrer! Das Energiesicherheitsgesetz von 1975 erlaube es der Regierung, “Übergangsmaßnahmen wie eine Ausgangssperre an Sonntagen anzuordnen”, drohte Esken am Wochenende in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Der Staat muss „im Zweifel“ eingreifen, wenn „Angebot und Preisgestaltung“ nicht stimmen. Das hieße aber: Bürger würden mit Rekord-Spritpreisen und einem Fahrverbot gleich doppelt bestraft! Esken erhält daher einen Einspruch seines Koalitionspartners. FDP-Fraktionschefin Carina Konrad sagte zu BILD: „Sonntagsbesuche bei den Großeltern zu verbieten, ist keine familienfreundliche Politik und würde die Menschen im Land spalten, statt sie zusammenzubringen.“ Auch Unions-Parlamentssekretär Thorsten Frei (CDU) hält wenig von Eskens Verbotsplänen: „Nachdem die Ampeln den Mineralölkonzernen Steuergelder in Milliardenhöhe beschert haben, sollen Autofahrer jetzt mit einem Fahrverbot bestraft werden.“ Fakt ist: Der Rabatt auf den Tank fiel zwei Wochen nach dem Start aus! ► Ein Liter Diesel ist jetzt nur noch 3,2 Minuten günstiger als am Vortag der Steuersenkung um 16,7 Minuten. Das Super E10 ist 20 Cent günstiger. Die Steuer wurde um 35,2 Minuten reduziert! Mineralölkonzerne hingegen machen laut dem führenden Ökonomen Jens Südekum einen Zusatzgewinn von – etwa – 0,15 Cent pro Liter Kraftstoff. Laut Statistischem Bundesamt würden die Mineralölkonzerne damit täglich 24,4 Millionen Euro zusätzlichen Gewinn aus den Steuergeldern erhalten. Nach drei Monaten würde der Gewinn sogar 2,1 Milliarden Euro erreichen! Deshalb hält der Ökonom Südekum die Reduzierung von Panzern für eine „verrückte Idee“. „Statt sinkender Spritpreise können Mineralölkonzerne mit Millionengewinnen rechnen – für die letztlich der Steuerzahler aufkommen muss.“