Vorarlbergs Tage in der Korruptionskommission der ÖVP in Wien toben auch knapp zwei Wochen später noch. Dies ist eine Stellungnahme von Landeshauptmann Markus Wallner zu den Anzeigen des Wirtschaftsverbandes. Im Entwurf des Forschungsprotokolls, das beim ORF vorliegt, wird deutlich, was genau Wallner gesagt hat.
13.06.2022 14.07
Online ab heute, 19.14 Uhr
Sechs Stunden dauerte die Vernehmung von Landeshauptmann Markus Wallner am 1. Juni in Wien durch den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss. Danach war für die Opposition klar: Wallner hätte Werbung machen müssen. In der Pflicht zur Wahrheit wollte er sich nicht daran erinnern. Wallner widersprach dann entschieden.
Das Tagebuch zeigt, wie es wirklich passiert ist
Der Entwurf des Untersuchungsprotokolls zeigt nun deutlich, wie die Untersuchung verlief und was genau gesagt wurde. Das Forschungsprotokoll umfasst 88 Seiten. Die betreffende Passage findet sich auf Seite 14. Reinhold Einwallner von der SPÖ fragte Wallner, ob Wallner jemals in der Wirtschaftsbund-Zeitung inseriert worden sei. Wallners erste Antwort ist: “Ich weiß es nicht mehr genau.” Einwallner sagte weiter, ob jemand aus Wallners Kreis ausgeschrieben worden sei. Wallners Antwort: Er kann das für andere nicht ausschließen, aber „ich kann es für mich selbst ausschließen.“
Debatten über Geschäftsordnungen haben die Geschichte dominiert
Den möglichen Widerspruch erklärte Wallner gleich im Anschluss. Zuerst sagte er, er sei missverstanden worden. Außerdem versuche ich gerade, hier etwas aufzubauen. Auch im Landtag widersprach Wallner am Mittwoch den Verträgen. Die Vernehmung dauerte sechs Stunden und wurde immer wieder von Diskussionen über die Geschäftsordnung unterbrochen. Das ist auch im Protokoll gut zu erkennen: Auf eine Vernehmungsseite folgen oft zwei Diskussionsseiten zur Geschäftsordnung.
Eine offizielle Veröffentlichung folgt
Das Protokoll ist nur ein Entwurf. Es muss noch von den Befragten genehmigt werden. Es wird dann offiziell auf der Website des Nationalrats publiziert.
